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Michael Reinsch - Foto: Horst Milde
Nur 30 Millionen Euro mehr für den Sport – Michael Reinsch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Der DOSB soll vom Bund von 2019 an für den Spitzensport viel weniger Geld als gefordert bekommen. Gleichzeitig wird ein Kritiker in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Die Forderung des Sports, eine große Steigerung der staatlichen Spitzensportförderung durch den Bund zu erhalten, ist nicht erfüllt worden.
Die Eckwerte des Regierungsentwurfs für den Haushalt 2019 und den Finanzplan von 2018 bis 2022 enthalten, vom kommenden Jahr an, eine Steigerung um 30 Millionen Euro gegenüber dem derzeitigen Budget von knapp 170 Millionen Euro. Bis ins Jahr nach den Olympischen Spielen von Tokio soll die Spitzensportförderung durch das Innenministerium demnach 195 Millionen Euro jährlich betragen. Der Sport hatte für einen stufenweisen Aufwuchs der Spitzensportförderung von mehr als hundert Millionen Euro auf gut 270 Millionen Euro argumentiert.
Für 2018 gibt es, wie bereits im Mai vergangenen Jahres im ersten Regierungsentwurf vorgesehen, null Zuwachs; de facto sinkt der Etat, weil im Gegensatz zu diesem Jahr keine Kosten für die Reise zu Olympischen Winterspielen anfallen. Weil das Finanzministerium Forderungen in Höhe von 39 Millionen Euro als „nicht etatreif“ abgelehnt hatte, verwies der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) vor knapp einem Jahr auf das drohende Scheitern seiner Spitzensportreform.
Gebe es keine signifikante Erhöhung der Leistungssportförderung 2018, schrieb der für Leistungssport zuständige Vorstand Dirk Schimmelpfennig damals, wäre die Umsetzung des gemeinsamen Konzepts zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung zum Scheitern verurteilt. Nach Informationen der F.A.Z. forderte der DOSB später plus 79 Millionen für dieses und plus 110 Millionen für das vorolympische Jahr 2019.
Ausbleibende Etaterhöhung
Martin Gerster, SPD-Abgeordneter und Hauptberichterstatter Sport im Haushaltsausschuss, sagte, er habe den Eindruck, dass der DOSB für dieses Jahr gar nicht mit einem großen Aufschlag gerechnet habe. „Fürs nächste Jahr steht erst einmal eine Zahl im Raum“, sagte Gerster und schien dem Sport Mut machen zu wollen. „Sie ist ein Vorschlag der Exekutive. Wir Abgeordnete beschließen, ob wir ihn annehmen oder nicht.“
Er kenne die Nöte des Sports, sagte der Parlamentarier, er sehe aber auch die Notwendigkeit der Strukturreform. In Anspielung auf die Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) in der F.A.Z., dass die Reform Bedingung für stärkere Förderung sei, sagte Gerster: „Ohne Strukturreform gibt es keine Begründung für drastische Aufwüchse. Auch für mich hängt beides zusammen.“
Veronika Rücker, die Vorstandsvorsitzende des DOSB, kommentierte auf Anfrage: „Der heutige Tag ist der formale Auftakt für die parlamentarischen Beratungen. Dies ist ein Gesamtprozess, in dem wir mit allen Verantwortlichen die notwendigen Gespräche führen.“
In der Auseinandersetzung um die ausbleibende Etaterhöhung im vergangenen Jahr machte Schimmelpfennig den Abteilungsleiter Sport im Innenministerium, Gerhard Böhm, persönlich verantwortlich. Er warf ihm vor, dem Sport 39 Millionen Euro versprochen und dieses Versprechen gebrochen zu haben. Böhm bestritt, ein solches Versprechen gegeben zu haben, und warf dem Sport vor, mit veralteten Zahlen zu argumentieren; diese seien nicht etatreif. Seitdem war das Klima zwischen BMI und DOSB vergiftet.
Am Mittwoch hat eine Ministeriumssprecherin bestätigt, dass Böhm, der 2010 aus dem Kanzleramt gekommen war und die Abteilungsleitung übernommen hatte, in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden wird. Neue Leiterin der Abteilung ist seit Mittwoch Ministerialdirektorin Beate Lohmann, die bisher im Ministerium die Abteilung für Verwaltungs-Digitalisierung und Modernisierung geleitet hat; diese wird bei der Neuordnung der Ressorts in der Abteilung Digitale Gesellschaft aufgehen.
Der 56 Jahre alte Jurist und Ministerialdirektor Böhm erfuhr aus einem Mitarbeiterbrief, den Kollegen ihm in den Urlaub nachschickten, von seiner Versetzung in den Ruhestand. Er hatte spätestens seit der Kontroverse um das Budget im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen zwischen Bund und Sport gestanden.
DOSB-Präsident Alfons Hörmann widersprach am Mittwoch dem Eindruck, er stecke hinter dessen Ablösung, und wehrte sich gegen den Vorwurf der Vorsitzenden des Sportausschusses Dagmar Freitag, er wolle mit Innenminister Horst Seehofer Hinterzimmerpolitik machen. „BMI und DOSB tun gut daran, die wechselseitigen klaren Zuständigkeiten zu respektieren“, sagte Hörmann der Deutschen Presse-Agentur, „und deshalb ist eine gegenseitige Einflussnahme in der Personalpolitik obsolet.“
Die SPD-Abgeordnete Dagmar Freitag sagte: „Die Frage stellt sich, mit welcher Begründung ein unbescholtener Abteilungsleiter, der nicht nur aus meiner Sicht exzellente Arbeit geleistet hat, aus dem Amt entfernt wird.
Eine Antwort von Minister Seehofer darauf erwarte sicher nicht nur ich.“
Michael Reinsch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Donnerstag, dem 3. Mai 2018
Michael Reinsch – Korrespondent für Sport in Berlin.
