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Michael Reinsch von der FAZ - Foto: Horst Milde
Präsidium des DOSB: Bloß keine Parteipolitik! – Ein Kommentar von Michael Reinsch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Der CSU-Politiker Stephan Mayer darf vorerst nicht Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes werden. An dem Hickhack rund um seine Wahl ist vieles erstaunlich.
Kann man von einem Amt zurücktreten, in das man zwar gewählt ist, das man aber nicht angetreten hat? Die Frage stellt sich, seit am Donnerstag bekannt geworden ist, dass die Bundesregierung dem bis Dezember als Parlamentarischer Staatssekretär für die Spitzensportförderung der Regierung zuständigen CSU-Abgeordneten Stephan Mayer verboten hat, bis Dezember 2022 ehrenamtlich ins Präsidium des Deutschen Olympischen Sportbundes einzutreten.
Die Vollversammlung des DOSB aber hat ihn im Dezember als Vizepräsidenten gewählt. Ob er das Amt nun aufgebe oder weiterhin ruhen lasse, ist von Mayer nicht zu erfahren. Stattdessen lässt er ausrichten, dass er über die Entscheidung, die das Kabinett Scholz am 5. Januar getroffen habe – die „links-liberale Bundesregierung“, schreibt er – weder einen offiziellen Bescheid erhalten habe noch gar eine Begründung. Einen unerhörten und befremdlichen Vorgang nennt er, dass Medienvertreter vor ihm informiert wurden.
Das Bundespresseamt stellt den Vorgang anders dar. Mayer sei sofort per Brief informiert werden. Eine Begründung werde üblicherweise nicht gegeben. Im Gesetz ist sie bereits so enthalten: Befasse sich jemand nach seinem Ausscheiden mit Angelegenheiten, in denen er in der Bundesregierung tätig war, könnte die öffentliche Interessen beeinträchtigen. Dies gilt offenbar auch fürs Ehrenamt.
Die Entscheidung dürfte den politischen Profi nicht überrascht haben. Mayers Nachfolger im Bundesinnenministerium, der SPD-Abgeordnete Mahmut Özdemir, warnte immerhin noch im Dezember, es sei ungeschickt und unsensibel, dass sich Mayer erst wählen und dann sein Engagement überprüfen lassen wolle.
Keine Wahl zwischen Rot und Schwarz
Auch in der Wahlversammlung gab es Mahnungen. Die leise angeschlagene Verdächtigung, die Sperre könnte parteipolitisch motiviert sein, ist haltlos. Neben dem einst von der SPD nominierten, parteilosen ehemaligen Verfassungsrichter Michael Gerhardt und der Grünen Krista Sager gehört dem Gremium, welches der Regierung die Karenzzeit für Mayer empfahl, der frühere CSU-Vorsitzende Theo Waigel an.
Das Präsidium des DOSB dürfte seine Bemühungen verstärken, jemanden zu kooptieren, der oder die ihre politische Heimat in der Union hat. Präsident Thomas Weikert, Vizepräsidentin Verena Bentele und der kommende Vorstandsvorsitzende Torsten Burmester sind zwar allesamt nicht Politiker, doch Mitglieder der SPD.
Sollte sich Mayer entscheiden, nach Ablauf seiner Karenzzeit für das Präsidentenamt zu kandidieren, sollte die Wahl keine zwischen Rot und Schwarz werden. Eine parteipolitische Auseinandersetzung auf seinem Rücken hat der Sport zum Neubeginn nach der Ära Hörmann nicht verdient. Er würde sie nicht aushalten.
Erstaunlich ist im Rückblick, dass die vom früheren Bundespräsidenten Christian Wulff angeführte Findungskommission noch im Dezember Mayer zu einem von drei Präsidentschaftskandidaten machte.
Ebenso erstaunlich ist, dass, nachdem Mayer zurückgezogen hatte, er als Bewerber für die Vizepräsidentschaft zurückkehrte und von der Versammlung mit 257 (von 417) Stimmen gewählt wurde. Auch in dieser Hinsicht zeigt sich, dass der DOSB erst noch politikfähig werden will.
Ein Kommentar von Michael Reinsch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Freitag, dem 14.1.2022
